Volker Bajus MdL

Sprecher für Umwelt, Energie, Kulturpolitik

Rede Volker Bajus: Änderungsantrag (SPD/GRÜNE) „Kleine Kultureinrichtungen stärken – Investitionsprogramm umsetzen“

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

Niedersachsen erfreut sich eines vielfältigen und breiten Kulturangebots. Erst diese kulturelle Infrastruktur macht Niedersachsen so lebens- liebenswert.

Das haben wir einer lebendigen und engagierten Trägerlandschaft in Stadt und Land zu verdanken.

Insbesondere im ländlichen Raum sind kleine Initiativen und Vereine häufig die einzigen Anbieter kulturellen Lebens. Sie sorgen maßgeblich dafür, dass unsere Dörfer attraktiv bleiben.

Gerade in den kleinen Einrichtungen wiederum steckt meistens viel Ehrenamt. Daher ist diese Debatte auch ein guter Anlass, ein „Dankschön“ an all die fleißigen Freiwilligen im Lande zu senden, die sich für die Kultur stark machen.

Meine Damen und Herren,
nun hat die CDU hier eine Initiative vorgelegt, die vor allem dem Abfeiern ihres Investitionsprogramm-beschlusses von 2011 dient.

Geschenkt. Das braucht nun wirklich niemand.

Inhaltlich ist der Antrag weitgehend ein Remake: wieder geht es nur um kleine Museen. Immerhin geht es diesmal um den Schwerpunkt Barrierefreiheit.

Die Debatte dazu haben wir im Ausschuss konstruktiv geführt und gemeinsam die potentiellen Zielgruppen angehört.

Hieraus und aus Gesprächen mit anderen Trägern kann man auf jeden Fall herleiten: Ein Investitionsbedarf ist nach wie vor vorhanden. Aber dieser betrifft weder zwingend bauliche Maßnahmen, noch die Barrierefreiheit. Und, eine Beschränkung auf Museen macht, das haben uns nicht nur die Landschaften und Landschaftsverbände  zurückgemeldet, keinen Sinn.

Daher haben wir ein eigenes, rot-grünes Investitions-Programm für kleine Kulturträger aufgelegt. 3 Millionen Euro stehen nun für Träger aller Sparten und für breite Einsatzzwecke zur Verfügung.

Keine Initiative soll daran scheitern, dass sie das Geld für eine Mikroanlage oder eine Rolli-Rampe oder auch für eine neue Computer-Ausstattung nicht hat.

Aber bitte, diese Fragen werden vor Ort entschieden, entlang am konkreten Bedarf. Wir wollen keinen Dirigismus aus Hannover.

Meine Damen und Herren

Und, im Gegensatz zur CDU legen wir echtes Geld auf den Tisch. Keine ungedeckten Schecks. Ihre Vorschläge sind unseriös, nicht ausfinanziert und daher wenig hilfreich. Natürlich: mehr Geld geht immer, das finden alle gut. Echtes Geld, echte Förderung finden aber alle noch am besten.

Daher ist es folgerichtig, dass wir mit unserem eigenen Antrag unser Programm auf den Weg bringen. Stimmen Sie diesem Antrag und dem Kulturhaushalt zu. Tun Sie etwas für kleine Kulturträger in Niedersachsen.

Vielen Dank!

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