Volker Bajus MdL

Sprecher für Umwelt, Energie, Kulturpolitik

Meine Region (Osnabrück / Emsland)

Als Landtagsabgeordneter betreue ich die Stadt Osnabrück und das Emsland. 

Außerdem bin ich Mitglied im Rat der Stadt Osnabrück. Alle Infos zu meiner Ratstätigkeit finden sie hier.

Wenn Sie Fragen oder Anregungen zu meiner regionalen Arbeit oder dem Geschehen in Hannover haben, melden Sie sich gerne bei uns!

Regionalbüro

Grünes Zentrum

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  • Hannover gibt Investitionsmittel für Emsland frei

    Bajus: Land fördert weiteren Ausbau von schnellem Internet

    Der Breitbandausbau in Niedersachsen kommt weiter voran. Heute (09. März 2017) hat das Landwirtschaftsministerium weitere Regionen benannt, die eine Förderung aus de, EU-Topf zur Stärkung des ländlichen Raums bekommen. Auch der Landkreis Emsland profitiert davon.

  • Kostenexplosion bei der A33 Nord:

    Grüne wundern sich über Ahnungslosigkeit des Bundes

    Den Hinweis auf eine Kostensteigerung von 65 % der A33 Nord auf dem letzten Bürgerdialog haben die Grünen zum Anlass genommen, beim Bundesverkehrsministerium nachzufragen. „Auf der letzten Bürgerdialog-Sitzung wurde mitgeteilt, dass sich die Kosten inzwischen auf 145 Millionen Euro erhöht haben. Da wollten wir schon wissen, wie sich das auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis auswirkt. Das ist schließlich maßgeblich für die Priorisierung des von uns kritisierten Autobahnprojektes“, so die Grünen Landtagsabgeordneten Filiz Polat und Volker Bajus.

  • Bajus: Trinkwasser besser schützen

    Grüne setzen auf schärferes Wassergesetz und ein wirksames Düngerecht

    Vor dem Hintergrund, dass der Niedersächsische Landtag diese Woche das neue Düngerecht und die Reform des Wassergesetzes diskutiert, mahnen die Grünen wirksame Maßnahmen zum Wasserschutz ein.

  • Land ändert Kommunalabgabengesetz

    Bajus: Mehr finanzpolitische Spielräume für die Kommunen

    Heute (01. März 2017) wurde die Reform des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG) vom Landtag beschlossen. „Die Reform des NKAG ist ein Beitrag zur Stärkung der Kommunen in Niedersachsen. Rotgrün erweitert damit die finanzpolitischen Spielräume der Kommunen bei den Kosten des Straßenbaus und beim Tourismus. Der Stadtrat hat nun mehr Handlungsmöglichkeiten“, erläutert der grüne Landtagsabgeordnete Volker Bajus.

  • Bajus: 43.000 Euro für das Festival 2017 sind gesichert

    Land fördert wieder Morgenlandfestival

    Die Grüne Ministerin für Wissenschaft und Kultur Gabriele Heinen-Kljaji? fördert in diesem Jahr Musikveranstaltungen in Niedersachsen mit insgesamt 455.000 Euro. Davon profitieren landesweit insgesamt 36 Musikprojekte, größtenteils mit interkulturellem Schwerpunkt. Die größte Einzelsumme geht nach Osnabrück, wie heute in Hannover bekannt wurde.

  • Bajus: Rot-Grün setzt auf Prävention und Hilfe für Betroffene

    Einbruchskriminalität den Riegel vorschieben

    Im Landtag Niedersachsen wurde heute (Donnerstag) ein Antrag der Grünen und der SPD zum Thema Einbruchskriminalität diskutiert. Mit einem Maßnahmenpaket soll der steigenden Zahl an Wohnungseinbrüchen effektiv begegnet werden. Unter anderem möchte Rot-Grün über den Bundesrat das Mietrecht ändern. Die Stellung der Mieter soll bei der Einrichtung technischer Maßnahmen zur Einbruchshemmung gegenüber dem Vermieter gestärkt werden. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Stärkung von Sicherheitspartnerschaften von staatlichen und kommunalen Institutionen. So kann vor Ort auf unterschiedliche Situationen besser konstruktiv eingegangen werden.

  • Bürgerdialog A 33-Nord

    Grüne: Umweltschädliches und überflüssiges Projekt endlich stoppen

    Anlässlich der Abschlussveranstaltung zum Bürgerdialog A 33-Nord erneuern die GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Filiz Polat (Landkreis Osnabrück) und Volker Bajus (Stadt Osnabrück) ihre Kritik an dem Projekt. Polat erklärt: „Die hohen Kosten einer A 33-Nord und der damit verbundene volkswirtschaftliche Nutzen stehen in keinem angemessenen Verhältnis mehr. So sieht es auch der Bundesrechnungshof. War man anfangs noch von 87 Millionen Euro ausgegangen, veranschlagt der aktuelle Entwurf für den Bau bereits 145 Millionen Euro. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist hier endgültig nicht mehr vertretbar. Die A 33-Nord gehört für uns daher aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen!“

  • Bajus: Transparenzgesetz kommt

    Voller Einblick für Bürgerinnen und Bürger

    Der Zugang zu staatlichen Informationen und Daten soll in Niedersachsen künftig deutlich einfacher werden. Die grüne Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz hat heute einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgestellt. Dieser geht jetzt in die Öffentlichkeitsbeteiligung.

  • Bajus: 38.000 Euro bereitgestellt

    Land fördert Kunsthalle Osnabrück

    Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur stärkt die Arbeit der Kunstvereine und fördert herausragende Programme. In diesem Jahr mit insgesamt 900.000 Euro. „Das Engagement der Kunstvereine ist für die Vermittlung von Kunst von zentraler Bedeutung. Deswegen freut es mich, dass auch die Kunsthalle Osnabrück von der Landesförderung profitiert und im Jahr 2017 38.000 Euro erhalten soll. Die Kunsthalle bietet der Kunst in der Region ein wichtiges Forum und ermöglicht viele neue Ideen“, sagt der grüne Landtagsabgeordnete Volker Bajus.

  • Bajus: Mehr Unterstützung für erfolgreiche Integration

    Land finanziert zusätzliche Stelle für Flüchtlingssozialarbeit am Berufsschulzentrum Westerberg

    Heute (19. Januar 2017) hat das Niedersächsische Kultusministerium verkündet, 47 zusätzliche Stellen für die Integration von Flüchtlingen in die berufliche Bildung zur Verfügung zu stellen. Für die kommenden zwei Jahre stehen dafür Mittel in Höhe von jeweils 2,5 Millionen Euro bereit. Eine Stelle geht an das Berufsschulzentrum am Westerberg in Osnabrück.

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