Osnabrück/Emsland

Regionale Meldungen

Rot-Grün stärkt Kultur Bajus: Investitionsprogramm unterstützt kleine Kultur-Initiativen

Die Grüne Kulturministerin Dr. Gabriele Heinen-Kljajić hat heute (12. Oktober 2017) die Förderentscheidungen zur zweiten Runde (für 2018) des Investitionsprogramms für kleine Kultureinrichtungen bekannt gegeben. 2017 und 2018 werden kleine Kultureinrichtungen landesweit mit jeweils 850.000 Euro gefördert. Mit dem Programm wird kleinen, zumeist ehrenamtlich getragenen Kultureinrichtungen geholfen, Anschaffungen oder Baumaßnahmen umzusetzen.

Regionales Beratungs- und Unterstützungszentrum Inklusive Schule kommt Bajus: Unterstützung für die Inklusive Schule in Osnabrück

Der grüne MdL Volker Bajus begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, zum kommenden Schuljahr in Osnabrück ein Regionales Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) einzurichten. „Wir bekennen uns klar zur Umsetzung der Inklusion“, so Bajus. „Mit den RZI erhalten die inklusiven Schulen in ihrer Arbeit dabei wirksame, schulnahe und unbürokratische Unterstützung.“

Inklusive Schule Bajus: Grünes Licht für mehr pädagogische Fachkräfte an Schulen

Das Niedersächsische Kultusministerium hat am Montag, 2. Oktober verkündet, 650 zusätzliche Stellen für Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 840 niedersächsischen Schulen bereitzustellen. Sie sollen die Schulen im Land bei der Umsetzung der inklusiven Schule unterstützen.

Modellprojekt für Tempo 30 Bajus: "Ziel ist weniger Lärm und CO2 und mehr Sicherheit"

Kommunen haben jetzt die Gelegenheit, sich ab sofort auf das Modellprojekt „CO2 reduzieren, Lärm mindern, Vision Zero mit Tempo 30“ des Landes zu bewerben. "Auch Osnabrück kann sich jetzt formal bewerben und damit den Ratsbeschluss zum Tempo-30-Modellversuch aus dem Frühjahr umsetzen", erklärt der Landtagsabgeordnete Volker Bajus (Grüne). Ein „Runder Tisch Modellprojekt" werde dann im Januar 2018 aus den eingegangenen Bewerbungen eine Auswahl treffen. „Endlich gibt es die Möglichkeit, Temporeduzierungen auch dort durchzusetzen, wo dies durch die geltende Straßenverkehrsordnung des Bundes blockiert wird. Und neue Lösungen, die helfen, die Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Stadt zu erhöhen, bekommen eine Chance" freut sich Bajus.

Zusätzliche Mittel für die Sanierung der Schulinfrastruktur auf den Weg gebracht Bajus: Rot-Grün entlastet Kommunen und stärkt Qualität der Schulen

Die Landesregierung hat heute (26. September 2017) die Änderung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKInvFG) beschlossen. Mit diesem Gesetz leitet Rot-Grün die Investitionsmittel des Bundes weiter, die für finanzschwache Kommunen bereitgestellt werden. Fast 300 Millionen Euro können die kommunalen Schulträger dann in niedersächsische Schulen investieren.

Besserer Schutz für den Ernstfall Bajus: Neues Katastrophenschutzgesetz auch für AKW in Lingen

Am heutigen Mittwoch (20. September 2017) hat der Niedersächsische Landtag eine Ergänzung des Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Damit geht die Zuständigkeit für Schutzmaßnahmen bei möglichen Unfällen im AKW Emsland oder in der Uranfabrik in Lingen vom Landkreis Emsland auf das Land Niedersachsen und damit dem zuständigen Innenministerium über.

CDU und FDP verweigern notwendige Reform für mehr Barrierefreiheit Bajus: Herber Rückschlag für die Inklusion

In seiner heutigen Sitzung (20. September 2017) hat der Niedersächsische Landtag eine Reform der Niedersächsischen Bauordnung beschlossen. Die Grünen kritisieren, dass die notwendige Änderung zugunsten von mehr Barrierefreiheit aber weiterhin fehlt.

Grüne irritiert über Städte- und Gemeindebund zur Kinderbetreuung Bajus: „Wir brauchen mehr Personal und Qualität in Kitas“

Die aktuellen Äußerungen des Städte- und Gemeindebundes irritieren die Grünen. Der Vorsitzende hatte gefordert, statt die Kitas beitragsfrei zu stellen, sei es besser das Geld in mehr Polizei zu stecken. „Die Skepsis von Herrn Trips zur Beitragsfreiheit in den Kitas teile ich. Das Geld dafür wäre aber in mehr Betreuungspersonal in den Kitas besser aufgehoben. Ich halte nichts davon das Thema Kitabetreuung mit dem Thema Polizei zu vermischen. Das hat nichts miteinander zu tun“, erklärt der Landtagsabgeordnete Volker Bajus. „Offensichtlich ignoriert Herr Trips das Problem in den Kitas und redet stattdessen einer lediglich gefühlten zu geringen Polizeipräsenz das Wort“, so Bajus weiter.

Grüne für mehr Radschnellwege im Osnabrücker Land Polat und Bajus: „Region sollte gemeinsam neue Förderprogramme nutzen“

Anlässlich des neuen niedersächsischen Förderprogramms für Radschnellwege fordern die Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen Filiz Polat und Volker Bajus mehr Engagement in der Region. „Wir sollten das neue Förderprogramm des Landes in der Region gemeinsam nutzen und umgehend neue Planungen auf den Weg bringen. Der Radverkehr boomt, immer mehr Menschen steigen auf das umweltverträgliche und gesunde Verkehrsmittel Fahrrad um, statt mit dem Auto im Stau zu stehen“, so die Landtagsabgeordneten Filiz Polat (Bramsche) und Volker Bajus (Osnabrück).

Bilanz nach drei Jahren Vorreiterprojekt SCHULE:KULTUR Bajus: Kooperationen zwischen Kultur und Schulen dauerhaft etablieren

Drei Jahre lang haben 40 Schulen in ganz Niedersachsen mit je unterschiedlichen örtlichen Kultur-Partnern intensiv zusammengearbeitet und verschiedene Kulturformate gemeinsam erprobt. „Auch die Osnabrücker Rosenplatzschule hat bei dem innovativen Pilotprojekt SCHULE:KULTUR mitgemacht. Als Partner war die Kunst- und Musikschule aus der Kultur dabei." Hier kann man sehen, wie nützlich es sein kann, wenn Kultur auf Schule trifft“, betont der grüne Landtagsabgeordnete Volker Bajus. „Raum für Kreativität und Kultur bereichert den Schulalltag und ist auch ein wichtiger Teil der Allgemeinbildung.“