Volker Bajus MdL

Sprecher für Umwelt, Energie, Kulturpolitik

Pressemitteilungen

  • Grüne Kritik am UHV-Vorsitzenden wegen Wassergesetz

    Bajus: „Müssen jetzt handeln für saubere Gewässer und Trinkwasser“

    Mit Unverständnis reagiert der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Volker Bajus (Grüne) auf die Kritik aus dem Unterhaltungsverband Hase-Bever (UHV 96) an der geplanten Wassergesetz-Novelle: „Angesichts des ökologischen Zustands unserer Gewässer und der Gefährdungen des Trinkwassers brauchen wir dringend einen besseren gesetzlichen Schutz. Hier steht der Unterhaltungsverband genauso in der Pflicht wie die Landwirtschaft“, so Bajus.

  • Koordinierungsstelle für Niederdeutsch

    Volker Bajus: Länderübergreifende Plattdeutschförderung sinnvoll

    „Die plattdeutsche Sprache ist ein Herzstück kultureller Identität in Norddeutschland. Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass unsere Ministerin gemeinsam mit den vier Bundesländern bei der Förderung weiter an einem Strang ziehen will."

  • Rot-Grün stärkt kleine Kulturträger

    Volker Bajus: Investitionsprogramm hilft Kulturschaffenden konkret

    "Gerade kleine Kultureinrichtungen haben es häufig schwer, Investitionen zu stemmen. Da auf kommunaler Ebene die Mittel meist eng begrenzt sind, setzt das Förderprogramm genau hier an. Denn gerade die vielen kleinen Initiativen und Träger sorgen für eine gute Versorgung mit bunten und vielfältigen Angeboten. Genau das braucht das Flächenland Niedersachsen."

  • Kunstschulen bieten neues Programm generationKUNST

    Volker Bajus: Kreativoffensive für Kinder und Jugendliche

    „Das neue Programm hat uns als Fraktion besonders überzeugt. Das Modellprojekt zielt darauf, junge Leute dazu zu motivieren, mit Hilfe künstlerischer und gestalterischer Mittel auf Herausforderungen des Alltags einzugehen und Kunst als Mittel sozialer Interaktion und Intervention selber anzuwenden.“

  • Hannover gibt Investitionsmittel für Emsland frei

    Bajus: Land fördert weiteren Ausbau von schnellem Internet

    Der Breitbandausbau in Niedersachsen kommt weiter voran. Heute (09. März 2017) hat das Landwirtschaftsministerium weitere Regionen benannt, die eine Förderung aus de, EU-Topf zur Stärkung des ländlichen Raums bekommen. Auch der Landkreis Emsland profitiert davon.

  • Erdkabel besser für Mensch und Umwelt

    Volker Bajus: TenneT ist in Verantwortung für transparentes Verfahren

    „Es ist ein Erfolg der Vernunft, dass die Südlink-Trasse vollständig erdverkabelt wird. Wir Grüne haben das gemeinsam mit den Bürgern erfolgreich gefordert, um die Belastungen für Landschaftsbild und Anwohner zu minimieren. Erdkabel haben im Vergleich zu Freileitungen zudem eine geringere Strahlenbelastung für die nähere Umgebung.“

  • Kostenexplosion bei der A33 Nord:

    Grüne wundern sich über Ahnungslosigkeit des Bundes

    Den Hinweis auf eine Kostensteigerung von 65 % der A33 Nord auf dem letzten Bürgerdialog haben die Grünen zum Anlass genommen, beim Bundesverkehrsministerium nachzufragen. „Auf der letzten Bürgerdialog-Sitzung wurde mitgeteilt, dass sich die Kosten inzwischen auf 145 Millionen Euro erhöht haben. Da wollten wir schon wissen, wie sich das auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis auswirkt. Das ist schließlich maßgeblich für die Priorisierung des von uns kritisierten Autobahnprojektes“, so die Grünen Landtagsabgeordneten Filiz Polat und Volker Bajus.

  • Grüne kritisieren Ankündigung neuer Bohrkampagne

    Volker Bajus: Hausaufgaben machen und Entsorgung sichern

    "Mit der Ankündigung provoziert die Branche erneut den Widerstand in den Förderregionen. Bevor man mit solchen Ankündigungen Unruhe verbreitet, wäre es deutlich klüger, offenzulegen, ob und wie man die neuen gesetzlichen Sicherheitsstandards einhalten kann. Ohne belastbares Konzept für eine gesicherte Entsorgung der Millionen Kubikmeter hochgiftigen Lagerstättenwassers sind neue Anträge unverantwortlich."

  • Bajus: Trinkwasser besser schützen

    Grüne setzen auf schärferes Wassergesetz und ein wirksames Düngerecht

    Vor dem Hintergrund, dass der Niedersächsische Landtag diese Woche das neue Düngerecht und die Reform des Wassergesetzes diskutiert, mahnen die Grünen wirksame Maßnahmen zum Wasserschutz ein.

  • Land ändert Kommunalabgabengesetz

    Bajus: Mehr finanzpolitische Spielräume für die Kommunen

    Heute (01. März 2017) wurde die Reform des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG) vom Landtag beschlossen. „Die Reform des NKAG ist ein Beitrag zur Stärkung der Kommunen in Niedersachsen. Rotgrün erweitert damit die finanzpolitischen Spielräume der Kommunen bei den Kosten des Straßenbaus und beim Tourismus. Der Stadtrat hat nun mehr Handlungsmöglichkeiten“, erläutert der grüne Landtagsabgeordnete Volker Bajus.

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