Grüne Kritik am UHV-Vorsitzenden wegen Wassergesetz Bajus: „Müssen jetzt handeln für saubere Gewässer und Trinkwasser“

 

Mit Unverständnis reagiert der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Volker Bajus (Grüne) auf die Kritik aus dem Unterhaltungsverband Hase-Bever (UHV 96) an der geplanten Wassergesetz-Novelle: „Angesichts des ökologischen Zustands unserer Gewässer und der Gefährdungen des Trinkwassers brauchen wir dringend einen besseren gesetzlichen Schutz. Hier steht der Unterhaltungsverband genauso in der Pflicht wie die Landwirtschaft“, so Bajus.

Der Grüne weist daraufhin, dass 98 % der Gewässer in Niedersachsen nicht den von der EU geforderten Qualitätsstandards entsprechen. „Die Oberflächengewässer sind ökologisch fast alle in keinem guten Zustand. Das gilt leider auch für unsere Region. Das ist nicht nur schlecht für die Umwelt, sondern auch für die Landwirtschaft, die eigentlich ein Interesse an einem ökologisch intakten Wasserkreislauf hat“, erklärt Bajus.

Auch die Trinkwasservorkommen seien gefährdet. Immer mehr Brunnen wiesen hohe Nitratwerte auf. „Gerade in unserer Region gibt es einen erheblichen Gülleüberschuss und eine Überlastung der Böden und des Grundwassers. Die Einträge aus der Intensiv-Landwirtschaft machen uns große Sorgen. Wir müssen das Grundwasser dringend besser schützen. Schließlich ist Trinkwasser unser wichtigstes Lebensmittel. Auch deswegen braucht es Verbesserungen im Wassergesetz“, erläutert Bajus.

Im Gegensatz zum örtlichen Verband habe der Wasserverbandstag als Zusammenschluss aller Unterhaltungsverbände die meisten Maßnahmen der Wassergesetznovelle ausdrücklich begrüßt. „Der Verbandsvorsteher des UHV 96 muss sich seiner Verantwortung gegenüber der Umwelt stellen und darf sich nicht drücken. Warum höre ich nur Kritik und keine konstruktiven Vorschläge?“, wundert sich Bajus.

Der Grüne bedauert zudem, dass der Verbandsvorsteher, Herbert Heckmann, durch seine unsachliche Kritik den Unterhaltungsverband in ein merkwürdiges Licht rückt. „Ich vermisse hier den Respekt vor der überparteilichen Stellung, den ein Unterhaltungsverband als Körperschaft öffentlichen Rechts haben muss. Wer den Verband für Parteipolitik in Stellung bringt, muss sich fragen lassen, warum er sein Amt für Parteiinteressen missbraucht“, so Bajus, der selber als Ratsmitglied im Kontrollorgan des Unterhaltungsverbandes sitzt. Er fragt sich nun, wie die Zusammenarbeit im Gremium zukünftig aussehen soll. „Mein Vertrauen in die Führung des Verbandes ist jedenfalls erheblich belastet“, so Bajus.

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