Osnabrück fehlt in ÖPNV-Liste Bajus/Henning: Verantwortung allein bei Dobrindt

Die absurde Situation, dass die niedersächsischen Städte beim Diesel-Gipfel nicht auf der Förderliste des neuen Fonds für „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ stehen, hat laut Rot-Grün allein Bundesverkehrsminister Dobrindt zu verantworten. „Das Tollhaus ist offensichtlich das Verkehrsministerium, von dem das Beschlusspapier stammt. Dobrindt hat das Diesel-Thema jahrelang ausgesessen und jetzt den Gipfel schlampig vorbereitet. Wir erwarten, dass hier umgehend nachgebessert wird“, erklären die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne).

Die Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden Brickwedde weisen die beiden zurück. „Brickwedde ruft ‚Haltet den Dieb‘ und zeigt auf andere, um von den eigenen Versäumnissen abzulenken. Wir hätten uns gewünscht, dass sich die Osnabrücker CDU oder auch der CDU-Bundestagsabgeordnete beim eigenen Ministerium für die Region einsetzen“, so Frank Henning (SPD).

„Bundesländer sind nicht dafür da, schlampige Vorlagen des Bundes Korrektur zu lesen. Jetzt muss mühselig nachgebessert werden. Hier ist die niedersächsische Landesregierung inzwischen bereits aktiv“, erläutert Volker Bajus von den Grünen.

Harsche Kritik üben die beiden auch an den verkehrspolitischen Aussagen Brickweddes. So erkläre er, dass er die unpopulären Fahrverbote ablehnt, nenne aber keine Alternativen. Henning verweist auf den Neumarkt: „Hier hat die CDU alles blockiert und verschleppt, obwohl die Befreiung des Neumarkts vom Durchgangsverkehr unterm Strich die gesamte Osnabrücker Innenstadt entlastet, auch und ausdrücklich Straßen wie der Martinistraße.“

Und Bajus ergänzt: „In Berlin weigert sich die CDU, die Autoindustrie in die Pflicht für effektive Nachrüstungen zu nehmen und in Osnabrück blockiert Brickweddes CDU die lokale Verkehrswende. So zuletzt bei der Busbeschleunigung an der Bramscher Straße, am Neumarkt und aktuell beim Radverkehrsplan. So geht das nicht“, kritisiert der Grüne Bajus abschließend.

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