Kleine Anfrage Revisionen der Atomkraftwerke Grohnde und Emsland: Sind die Atomkraftwerke Grohnde und Emsland systemrelevant?

Anfrage der Abgeordneten Miriam Staudte, Christian Meyer und Volker Bajus (GRÜNE) an die Landesregierung, eingegangen am 06.05.2020

Der NDR berichtete am 22. März 2020: „Am 12. April sollte das Atomkraftwerk in Grohnde (Landkreis Hameln-Pyrmont) für die jährliche Revision heruntergefahren werden. Doch dass das so wie geplant passiert, ist noch nicht entschieden, berichtet NDR 1 Niedersachsen. Das niedersächsische Umweltministerium hat Sicherheitsbedenken. Die Bundesnetzagentur müsse entscheiden, ob das Atomkraftwerk für die Stromproduktion und die Netzstabilität systemrelevant sei, also ob das AKW unbedingt benötigt werde, sagte Umweltminister Olaf Lies (SPD).“

Dem Energieinformationsportal des Fraunhofer ISE1 ist zu entnehmen, dass in den beiden Wochen nach Herunterfahren des AKW Grohnde für die Revision am 12. April mehrfach negative Börsenstrompreise auftraten. Es gab eine Überproduktion von Strom, auch bedingt durch Corona-Effekte und durch die Produktion von Strom aus erneuerbaren Quellen aufgrund der günstigen Wetterlage.

Die Revision des AKW Emsland ist für Anfang Mai geplant. Die Revision des AKW Grohnde wurde vom Land unter Auflagen zum Infektionsschutz zugelassen. Dennoch kommen während der Revi-sion über einen verlängerten Zeitraum zeitweise bis zu 250 externe Mitarbeiter zum Einsatz.

1. Wann und in welcher Form hat das Land die Bundesnetzagentur jeweils zur Systemrelevanz der Atomkraftwerke Grohnde und Emsland befragt?

2. Wann, in welcher Form und mit welchem Ergebnis erfolgte die Stellungnahme der Bundesnetzagentur jeweils zur Systemrelevanz der Atomkraftwerke Grohnde und Emsland (bitte voll-ständigen Wortlaut angeben)?

3. War eine Systemrelevanz der Atomkraftwerke Grohnde und Emsland Voraussetzung dafür, dass die Landesregierung den Revisionen mit Infektionsschutzauflagen zugestimmt hat?

Alle Infos und die Antwort der Landesregierung (sobald verfügbar) gibt es hier.

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