Kleine Anfrage Corona-Leugnerinnen- und Corona-Leugner-Szene in Niedersachsen

Anfrage der Abgeordneten Julia Willie Hamburg, Volker Bajus, Christian Meyer (GRÜNE) an die Landesregierung, eingegangen am 14.12.2021

Am Samstag, den 04.12.2021, ist es zu einer Demonstration mit rund 500 Teilnehmenden gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. Unter dem Motto „Schluss mit dem 2G-Diktat - Freiheit und Selbstbestimmung für die Bürger in unserem Land“ hatte die AfD zu der Demonstration aufgerufen.

Immer mehr Verfassungsschutzpräsidenten warnen vor einer zunehmenden Radikalisierung und erhöhten Gewaltbereitschaft von Corona-Leugnerinnen und Corona-Leugnern und sogenannten Querdenkerinnen und Querdenkern.

1. Wie bewertet die Landesregierung das Gefahrenpotenzial für gewaltbereite Übergriffe und Aktionen der sogenannten Querdenkerinnen und Querdenker und Corona-Leugnerinnen und Corona-Leugner in Niedersachsen?

2. Welche Rolle spielt die Rechte bei den Anti-Corona-Protesten in Niedersachsen?

3. Welche Rolle spielt die AfD für die Querdenkerinnen- und Querdenker- und Corona-Leugnerinnen- und Corona-Leugner-Szene in Niedersachsen?

4. Welche Anti-Corona-Proteste hat es seit Beginn der Pandemie in Niedersachsen gegeben (bitte auflisten nach Ort, Datum, Motto, Teilnehmendenzahl, Organisatorinnen und Organisatoren)?

5. Wie viele der unter 4. genannten Demonstrationen und Kundgebungen waren angemeldet?

6. Wie viele Straftaten und Ordnungswidrigkeiten wurden aus diesen Demonstrationen begangen (bitte auflisten nach Ort, Datum und Straftat/Ordnungswidrigkeit)?

7. Welche Rolle spielt die Vernetzung und Mobilisierung in Chatgruppen und Foren für die Corona-Leugnerinnen- und Corona-Leugner- und Querdenkerinnen- und Querdenker-Szene in Niedersachsen?

Alle Informationen und die Antwort der Landesregierung (sobald verfügbar) gibt es hier.

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