Rede Volker Bajus: Haushaltsberatungen 2015 - Kultur

- Es gilt das gesprochene Wort -

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

Kulturpolitik sorgt für die „Infrastrukturen des Glücks“, hieß es im letzten Jahr auf einem Empfang der grünen Bundestagsfraktion. Ja, in der Tat, Kunst und Kultur können glücklich machen. Das gilt umso mehr, seit für die Kulturpolitik des Landes mit Gabriele Heinen-Kljajic eine Grüne Kulturministerin in einem rotgrünen Kabinett zuständig ist.

Seitdem sind die Zeiten der kulturpolitischen Scheuklappen vorbei und wir erleben Kultur in neuer Vielfalt.

Ja, es stimmt, Kunst und Kultur sind Faktoren des Glücks. Aber Kultur kann noch mehr. Sie bringt die Menschen zusammen und stellt Gemeinschaft her. Und, Kultur kann auch provozieren, irritieren, verstören, zur Kritik auffordern und Diskussionen initiieren.

Sie ist Seismograph für gesellschaftliche Veränderungen und befördert die Fähigkeit über die Gesellschaft, aus der sie entsteht, hinauszuweisen.

So helfen Kultur und Kunst dabei, unser Verständnis von der Welt, von den Dingen, die uns bewegen, fort zu entwickeln und neue Sichtweisen und Perspektiven für die Herausforderungen der Zukunft zu finden.

Kultur ist daher keine beliebige Zutat für ein angenehmeres Leben, sondern ist notwendige Voraussetzung, essentielle Ressource. Kultur ist harter Standortfaktor, entscheidend für die Lebensqualität.

Kultur sorgt für Identität, Integration und für Motivation. Rotgrün im Land setzt diese Erkenntnis in praktische Politik um. In dem wir auch in Zeiten der Schuldenbremse und Sparhaushalte keinen Kahlschlag bei der Kultur machen. Im Gegenteil.

Bereinigt um die einmaligen Investitionen aus 2014, also für „Royals“, Sprengelmuseum und Mikroportanlagen, haben wir im Kulturbereich einen Zuwachs von 3,2 Millionen. Seit Amtsübernahme haben wir den Etat um über 6,5 % gesteigert.

Das ist in diesen Zeiten keine Selbstverständlichkeit. Wir dokumentieren, dass wir nicht nur von kultureller Teilhabe reden, sondern auch die Rahmenbedingungen dafür schaffen.

So werden insbesondere niedrigschwellige und kleinteilige Kulturangebote ausgebaut. Der Schwerpunkt liegt dabei bei der Kulturförderung in der Fläche und im ländlichen Raum. So ist es uns gelungen fast das komplette Förderpaket der politischen Liste vom letzten Jahr zu verstetigen. Davon profitieren u.a. die bewährten Strukturen der Landschaften UND der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur. Sie sind nah an lokalen Projekten dran und können Fördermittel zielgenau bei den vielen kleinen kulturellen Perlen im Land einsetzen.

Gerade die kleinen, freien Träger brauchen auch strukturelle Hilfe. Deswegen bauen wir auch die Förderung der Fachverbände weiter aus. So in diesem Jahr z.B. die LAG Jugend und Film, die allein 72 Vereine in 53 Orten unterstützt und auf Landesebene vertritt. Sie sorgt dafür, dass junge Leute lernen können, wie man selber Filme macht und dass es auch auf dem Land echtes Kino gibt. Seit diesem Jahr dank rotgrüner Förderung übrigens speziell auch für SeniorInnen.

Erst die Basisfinanzierung des Landes ermöglicht es den Fachverbänden ihre wichtige Multiplikatoren-Wirkung voll in der Fläche entfalten zu können und damit die Vielfalt der kulturellen Landschaft Niedersachsens zu erhalten.

Endlich gibt es auch mehr Förderung für die kommunalen Theater. Allein im kommenden Jahr 1,4 Millionen mehr. Das ist ein wichtiges Signal für die Regionen.

Ein wegweisendes Projekt ist auch das Schule:Kultur!-Paket. Hier werden mit 1,5 Mio. Euro Schulen und Kreative insbesondere aus den Musik- und Kunstschulen zusammen gebracht. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler aller Altersklassen für kulturelles Schaffen zu begeistern und sie Kultur aktiv erleben zu lassen.

Hier wird kulturelle Teilhabe interministeriell nach vorne gebracht. Interdisziplinär, niedrigschwellig, aktivierend. Eben rotgrün. So geht Kulturpolitik heute: Zum Glück für Niedersachsens Kultur.

Vielen Dank!