Kleine Anfrage:Kontakte zu Gefangenen per Videokonferenz
Anfrage der Abgeordneten Helge Limburg und Volker Bajus
Anfrage der Abgeordneten Helge Limburg und Volker Bajus (GRÜNE) an die Landesregierung, eingegangen am 26.02.2021
In Corona-Zeiten wird aus Gründen des Infektionsschutzes der Kontakt von Gefangenen zur Außenwelt erschwert. Doch es gibt technische Möglichkeiten, hier Abhilfe zu schaffen. In einigen Haftanstalten sollen Verteidigergespräche per Skype bereits so ermöglicht worden sein, dass die Verschwiegenheit gewahrt bleibt, also ohne akustische Überwachung oder optische Überwachung des Bildschirms, wohl aber zum Teil mit optischer Überwachung der davorsitzenden Gefangenen. Auch sollen Angehörige schon länger per Skype mit den Inhaftierten kommunizieren können.
1. Gibt es für Gefangene oder Arrestantinnen und Arrestanten in Niedersachsen die Möglichkeit, per Videokonferenz mit Außenstehen zu kommunizieren? Falls ja, seit wann, wo, für welche Gefangenen/Arrestantinnen und Arrestanten (Untersuchungsgefangene, Strafgefangene, Arrestantinnen und Arrestanten), mit wem und unter welchen Rahmenbedingungen (Überwachung, technische Voraussetzungen, Videokonferenz-Dienstleister, Kosten, Voranmeldung, zeitlicher Vorlauf)?
2. Welche Pläne verfolgt oder welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, die Kommunikation per Videokonferenz für Gefangene/Arrestantinnen und Arrestanten auszubauen?
3. Welche Perspektiven sieht die Landesregierung für die Kommunikation der Gefangenen/Arres-tantinnen und Arrestanten per Videokonferenz für die Post-Corona-Zeit?
Alle Informationen sowie die Antwort der Landesregierung (sobald verfügbar) gibt es hier.