Kleine Anfrage:Präsenz an Hochschulen gewünscht, aber auch geplant?

Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff, Volker Bajus und Meta Janssen-Kucz (GRÜNE) an die Landesregierung, eingegangen am 30.07.2021

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) veröffentlichte am 1. Juli 2021 eine Pressemitteilung mit Blick auf die Planungen zum anstehenden Wintersemester 2021/2022 an den niedersächsischen Hochschulen. Dort heißt es u. a.:

„Hochschulen waren und sind Orte des Diskurses und der Begegnungen, in denen der direkte Austausch zwischen Forschenden, Lehrenden und Lernenden eine wichtige Grundlage für die Arbeit ist. Aus diesem Grund streben die niedersächsischen Hochschulen zum Wintersemester 2021 eine möglichst weitgehende Rückkehr zum Präsenzbetrieb an, so es die Situation zulässt. Denn auch weiterhin ist die oberste Priorität der Schutz der Gesundheit von Mitgliedern und Angehörigen der Hochschulen. (...) Die niedersächsischen Hochschulen sind bestrebt, im Wintersemester im Rahmen ihrer Hochschulautonomie wieder so viel Präsenz wie möglich anzubieten.“

1. Wie plant die Landesregierung eine „möglichst weitgehende Rückkehr zum Präsenzbetrieb“ an den niedersächsischen Hochschulen für das Wintersemester 2021/2022 umzusetzen?

2. Welche Maßnahmen, Unterstützungsangebote o. ä. für Hochschulen oder Studierende hat die Landesregierung eingerichtet, um eine „möglichst weitgehende Rückkehr zum Präsenzbetrieb“ an den niedersächsischen Hochschulen für das Wintersemester 2021/2022 zu gewährleisten?

3. Welche niedersächsischen Hochschulen planen mit Blick auf das Wintersemester 2021/2022 in welchem Umfang eine „möglichst weitgehende Rückkehr“ für alle Studierenden zum Präsenzbetrieb?

4. Ist es nach Ansicht der Landesregierung im Rahmen der Rückkehr zum Präsenzbetrieb notwendig, Studierendengruppen an den niedersächsischen Hochschulen zu priorisieren? Wenn ja, wie will sie diese Priorisierung sicherstellen?

5. Wie ist der Stand der Hygienekonzepte für die Umsetzung einer (gegebenenfalls teilweisen) Rückkehr zum Präsenzbetrieb an den niedersächsischen Hochschulen für das Wintersemester 2021/2022?

6. Welche Parameter sind nach Ansicht der Landesregierung notwendig, um eine „möglichst weitgehende Rückkehr zum Präsenzbetrieb“ an den niedersächsischen Hochschulen für das Wintersemester 2021/2022 zu gewährleisten?

7. Gibt es einen Zeitplan der Landesregierung zur Planung, Unterstützung und Festlegung einer „möglichst weitgehende(n) Rückkehr zum Präsenzbetrieb“ an den niedersächsischen Hochschulen für das Wintersemester 2021/2022?

8. Wie will die Landesregierung sicherstellen, dass den Hochschulen die Mittel zur Erfüllung der notwendigen Parameter für eine „möglichst weitgehende Rückkehr zum Präsenzbetrieb“ an den niedersächsischen Hochschulen für das Wintersemester 2021/2022 zur Verfügung stehen?

9. Welche (gegebenenfalls) zusätzlichen Mittel stellt die Landesregierung den Hochschulen in Niedersachsen bereit, um die teils notwendige parallele Planung eines Wintersemesters 2021/2022 in Präsenz, hybrider oder rein digitaler Form zu bewerkstelligen?

10. Welche (gegebenenfalls) zusätzlichen Mittel stellt die Landesregierung den Hochschulen in Niedersachsen für die Umsetzung eines nach allen Hygienevorschriften sicheren Präsenzbetriebs zur Verfügung?

11. Welche (gegebenenfalls) zusätzlichen Mittel stellt die Landesregierung den Studentenwerken in Niedersachsen für die Bewältigung eines plötzlichen überdurchschnittlichen Anstiegs des Bedarfs an studentischem Wohnraum, Mensa-Nutzung und Nutzung der psychosozialen Beratungsstellen zur Verfügung?

12. Wie viele Hochschulen haben nach Kenntnis der Landesregierung aktuell einen Plan zur Umsetzung eines nach allen Hygienevorschriften sicheren Präsenzbetriebs?

13. Wie sollte nach Ansicht der Landesregierung ein gerechter Nachteilsausgleich für Studierende, die bisher noch keine Impfung erhalten konnten bzw. die aufgrund gesundheitlicher Vorbelastungen u. U. (noch) nicht an die Hochschulen zurückkehren können, generell und insbesondere mit Blick auf das Wintersemester 2021/2022 aussehen?

Alle Informationen und die Antwort der Landesregierung (sobald verfügbar) gibt es hier.