Land unterstützt Kommunen beim Schulessen Kura/Bajus: Günstige Mittagessen für alle in Schulen und Kitas

Osnabrück. Vor dem Hintergrund gestiegener Preise unterstützt das Land die Kommunen beim Mittagessen an Schulen und Kitas. Die ersten Gelder sollen noch in diesem Jahr fließen. „Die Kosten für das Essen sind zuletzt angestiegen. Deswegen gibt es jetzt Unterstützung, damit nicht aus Kostengründen auf die warme Mahlzeit in Schule und Kita verzichtet wird", kündigen Anne Kura und Volker Bajus, Grünen-Landtagsabgeordnete aus Osnabrück an. Es werde ein möglichst einfaches Auszahlungsverfahren an die Kommunen geben, ohne komplizierte Förderrichtlinien. "Davon werden auch die Kinder und Jugendlichen bei uns in der Stadt und im Landkreis Osnabrück schnell profitieren", so die beiden weiter. Das Geld sei Teil des Rettungsschirms für Niedersachsen zur Energiekrise, den die neue rot-grüne Landesregierung als erstes Projekt auf den Weg gebracht hat.

Insgesamt 200 Millionen Euro will Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) für Schulen und Kitas einsetzen. "Nach ersten Schätzungen dürften auf die Stadt dabei rund 4 Millionen Euro und auf den Landkreis rund 9 Millionen Euro entfallen. Pro Kind an Schulen und Kitas und pro Azubi an überbetrieblichen Lehrstätten gibt es 130 Euro pauschal. Die Hälfte soll für Entlastungen der Eltern bei den Kosten für das Mittagessen eingesetzt werden, der Rest für andere Mehrkosten", wie Kura erläutert. „Gerade Familien leiden sehr unter den stark gestiegenen Energiepreisen. Auch bei uns wird in Schulen und Kitas das Mittagessen teurer. Es ist wichtig, dass sich weiterhin alle das Mittagessen leisten können", betont Bajus.  

Der Landtag soll nach den Plänen von SPD und Grünen dafür sorgen, dass die Finanzhilfen und der gesamte Rettungsschirm noch Ende November in einer Sondersitzung des Landtags beschlossen werden. „Es darf keine Verzögerungen geben, wenn die ersten Zuschüsse wie geplant noch Ende 2022 oder Anfang Januar 2023 fließen können. Deshalb hoffen wir, dass auch die CDU-Opposition mitzieht", so die beiden Grünen.

Insgesamt geht es nach Angaben des Kultusministeriums um 1,54 Millionen Menschen - davon rund 1,1 Millionen Schülerinnen und Schüler und rund 370 000 Kita-Kinder. Die Entlastung soll auch für nicht-kommunale Einrichtungen greifen. Der Zuschuss ist Teil eines von der Regierung geplanten Nachtragshaushalts von 2,9 Milliarden Euro, über den der Landtag in  einer Sondersitzung am 30. November abstimmen soll.

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