Top 20 a: Angriff und Anschlagsdrohung auf das demokratische Herz Niedersachsens - neue Eskalationsstufe ausländischer Konflikte auf…
In der heutigen (Montag) Sitzung des Untersuchungsausschuss zur stellengerechten Vergütung der Büroleiterin des Ministerpräsidenten war…
Nach den Schmierereien am Landtag wird weiterhin über einen verstärkten Objektschutz des Gebäudes diskutiert. Dazu sagt Volker Bajus,…
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe in den Landtag…
Vor dem Bundesverfassungsgericht hat die AfD erneut eine Niederlage hinnehmen müssen. In der Organklage ging es um die Frage von Wahl und…
Die rotgrüne Landesregierung hat heute eine Änderung der Kommunalverfassung beschlossen. Darin wird u. a. die Amtszeit der…
Der Landtag wolle beschließen: Entschließung Die Resozialisierung von Strafgefangenen in Niedersachsen ist unter dem Aspekt der sozialen…
Nach Ansicht der Organisation Transparency Deutschland benötigt Niedersachsen bessere Regeln für eine transparentere Politik. Dazu sagt…
Nach der heutigen (Donnerstag) Sitzung des PUA zur stellengerechten Vergütung der Büroleiterin des Ministerpräsidenten sagt Volker Bajus,…
Osnabrück. Um das Leid freilebender Hauskatzen zu mildern, erhöht die rot-grüne Landesregierung die Mittel für die kostenlose Kastration…
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Ermittlungen zur Vergütung der Büroleitung des Ministerpräsidenten eingestellt. Dazu sagt Volker…
Rede Top 30 a: Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung - hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff? (Aktuelle…
Mit dem Ministerpräsidenten wurde heute im parlamentarischen Untersuchungsausschuss der prominenteste Politiker angehört. Dazu erklärt der…
Bauen in Niedersachsen, sowohl im Bestand als auch im Neubau, wird einfacher, kostengünstiger und schneller. Dazu soll eine Novelle der…
Im heutigen Untersuchungsausschuss wurden weitere Zeug*innen befragt. Volker Bajus, Obmann der Grünen Landtagsfraktion im 25.…