Volker Bajus

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Ein Ende kann ein neuer Anfang sein

Liebe Freundinnen und Freunde,
die Landtagswahl war für uns Grüne enttäuschend. Die rot-grüne Regierung hat die Mehrheit knapp verpasst. Jetzt stehen die Zeichen auf Große Koalition. Damit droht Niedersachsen der politische Stillstand und an vielen Stellen womöglich auch schmerzliche Rückschritte, so z. B. bei der von uns eingeleiteten Agrarwende, oder bei der Umwelt-, Verkehrs- und auch der Flüchtlingspolitik.

Auch für mich persönlich hat es nicht gereicht. Ich habe den Wiedereinzug verpasst. Schade, denn ich hätte mich gerne weiter für einen konsequenten Klimaschutz, für eine zukunftsweisende Umweltpolitik und für mehr Unterstützung für die Kultur eingesetzt. Das müssen jetzt andere tun. Der neuen Grünen Landtagsfraktion wünsche ich an dieser Stelle viel Glück und Erfolg.

Ich bedanke mich auch bei allen, mit denen ich in den letzten fünf Jahren erfolgreich Politik für ein modernes und nachhaltiges Niedersachsen machen durfte. Aber auch bei den Kolleg*innen von der Opposition, deren aufmerksame Kritik stets Ansporn war, noch besser zu werden.

Auf mich warten nun neue Aufgaben und Herausforderungen. Der Grünen Sache bleibe ich auch außerparlamentarisch verbunden.
Wir werden es der GroKo zeigen, im Parlament, außerhalb, in der öffentlichen Debatte.
Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Herzlich grüßt

Volker Bajus

Presse

Rot-Grün stärkt Kultur Bajus: Investitionsprogramm unterstützt kleine Kultur-Initiativen

Die Grüne Kulturministerin Dr. Gabriele Heinen-Kljajić hat heute (12. Oktober 2017) die Förderentscheidungen zur zweiten Runde (für 2018) des Investitionsprogramms für kleine Kultureinrichtungen bekannt gegeben. 2017 und 2018 werden kleine Kultureinrichtungen landesweit...

Regionales Beratungs- und Unterstützungszentrum Inklusive Schule kommt Bajus: Unterstützung für die Inklusive Schule in Osnabrück

Der grüne MdL Volker Bajus begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, zum kommenden Schuljahr in Osnabrück ein Regionales Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) einzurichten. „Wir bekennen uns klar zur Umsetzung der Inklusion“, so Bajus. „Mit den...

Inklusive Schule Bajus: Grünes Licht für mehr pädagogische Fachkräfte an Schulen

Das Niedersächsische Kultusministerium hat am Montag, 2. Oktober verkündet, 650 zusätzliche Stellen für Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 840 niedersächsischen Schulen bereitzustellen. Sie sollen die Schulen im Land bei der Umsetzung der inklusiven Schule...

Modellprojekt für Tempo 30 Bajus: "Ziel ist weniger Lärm und CO2 und mehr Sicherheit"

Kommunen haben jetzt die Gelegenheit, sich ab sofort auf das Modellprojekt „CO2 reduzieren, Lärm mindern, Vision Zero mit Tempo 30“ des Landes zu bewerben. "Auch Osnabrück kann sich jetzt formal bewerben und damit den Ratsbeschluss zum Tempo-30-Modellversuch aus dem...

Zusätzliche Mittel für die Sanierung der Schulinfrastruktur auf den Weg gebracht Bajus: Rot-Grün entlastet Kommunen und stärkt Qualität der Schulen

Die Landesregierung hat heute (26. September 2017) die Änderung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKInvFG) beschlossen. Mit diesem Gesetz leitet Rot-Grün die Investitionsmittel des Bundes weiter, die für finanzschwache Kommunen bereitgestellt...

Pressemeldung Nr. 131 vom

Grüne Kulturministerin schafft Sicherheit für Kulturschaffende Volker Bajus: Gute Ganztagsschulen brauchen Künstlerinnen und Künstler

„Die Kooperation von (Ganztags-)Schulen mit freischaffenden Künstlerinnen und Künstler bietet ein großes Potenzial, Kunst und Musik anders zu erleben und zu vermitteln. Mit klassischen Schulformaten können wir das so einfach nicht leisten.“

Besserer Schutz für den Ernstfall Bajus: Neues Katastrophenschutzgesetz auch für AKW in Lingen

Am heutigen Mittwoch (20. September 2017) hat der Niedersächsische Landtag eine Ergänzung des Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Damit geht die Zuständigkeit für Schutzmaßnahmen bei möglichen Unfällen im AKW Emsland oder in der Uranfabrik in Lingen vom Landkreis...

CDU und FDP verweigern notwendige Reform für mehr Barrierefreiheit Bajus: Herber Rückschlag für die Inklusion

In seiner heutigen Sitzung (20. September 2017) hat der Niedersächsische Landtag eine Reform der Niedersächsischen Bauordnung beschlossen. Die Grünen kritisieren, dass die notwendige Änderung zugunsten von mehr Barrierefreiheit aber weiterhin fehlt.

Grüne irritiert über Städte- und Gemeindebund zur Kinderbetreuung Bajus: „Wir brauchen mehr Personal und Qualität in Kitas“

Die aktuellen Äußerungen des Städte- und Gemeindebundes irritieren die Grünen. Der Vorsitzende hatte gefordert, statt die Kitas beitragsfrei zu stellen, sei es besser das Geld in mehr Polizei zu stecken. „Die Skepsis von Herrn Trips zur Beitragsfreiheit in den Kitas...