Rede Volker Bajus: Antrag (CDU) zur Rolle des nifbe

- Es gilt das gesprochene Wort - 

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren!

Sie alle kennen das alte deutsche Sprichwort „Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr“. Dieser Satz beschreibt nicht nur die Herausforderung ganz gut, Lernprozesse möglichst früh zu beginnen.

Er beschreibt treffend leider auch das Problem der Opposition, das diese offenbar mit der eigenen Lernfähigkeit hat. Sie wollen und können die Realität nicht zur Kenntnis nehmen: Anders ist jedenfalls nicht zu erklären, warum Sie nicht unseren Antrag unterstützen, sondern stur an ihrer Version festhalten.  

Allen ist doch inzwischen klar, das Nifbe war zwar eine gute Idee und in der Praxis gab es viele Erfolge. Doch acht Jahre nach Gründung war und ist es an der Zeit, sich Gedanken über eine Weiterentwicklung zu machen. Das scheint der CDU grundsätzlich fremd zu sein. Stattdessen hören wir die Litanei „Was gestern gut war, muss immer gut sein“. Deswegen gibt es von Ihrer Seite in dieser Sache nur ein „Weiter so“, wo eigentlich Reform dringend verlangt ist.  

Auch Ihnen in der Opposition dürfte doch nicht entgangen sein, dass es bei allen Erfolgen durchaus berechtigte Kritikpunkte gibt:

- So die Prüfbemerkungen des Landesrechnungshofs: dass das Nifbe nicht effizient organisiert ist. Dies betreffe die zu geringe zentrale Steuerung und Doppelstrukturen in der Forschung.

- Oder die Erkenntnisse der Wissenschaftlichen Kommission Niedersachsen in ihrer Evaluation: „Der hohe Aufwand ist die Folge einer komplizierten Organisationsstruktur, deren Entstehung angesichts von historischen Umständen erklärbar ist, die aber nicht in allen Aspekten funktional zu sein scheint.“

- Im Ausschuss schließlich hatten wir eine Unterrichtung durch die Fachabteilung des MWK und die Expertenanhörung. 

Fazit: die Weiterentwicklung der Strukturen ist dringend notwendig.  

Und genau das machen wir jetzt:

1.  Der Transfer wird durch Zentralisierung der Steuerung bei gleichzeitiger Fortführung der regionalen Orientierung neu organisiert

2.  Das Forschungsinstitut wird stärker an die Uni Osnabrück angebunden, zugleich werden neue Forschungsprojekte grundsätzlich landesweit ausgeschrieben  

Wenn die CDU vor diesem Hintergrund  von „Zerschlagung“ redet, dann betreibt sie gezielt Desinformation. Genauso war und ist es unseriös von „drohenden Entlassungen“ zu reden, wenn es, wenn überhaupt, um befristete Stellen geht. Befristungen übrigens, die von Ihnen, also von der schwarz-gelben Landesregierung explizit so eingerichtet worden sind.

Aber um die Wahrheit geht es ihnen gar nicht. Sie treibt offensichtlich nur parteipolitisches Kalkül und dafür nutzen sie die Sorgen und Nöte der Betroffenen aus.

Meine Damen und Herren,

Uns geht es allein um die Qualität bei der frühkindlichen Bildung. Die bekommen wir durch die vorgesehenen Strukturveränderungen. Wenn wir dabei Mittel frei machen können, weil es auch effektiver geht, umso besser. 

Und wenn wir schon über Quantitäten reden, dann darf ich darauf verweisen, dass die Aufgabe der „Frühkindlichen Bildung und Entwicklung“ eben nicht nur ein Institut namens nifbe ist.

Seit dem Regierungswechsel wurde das entsprechende Haushaltsvolumen von insgesamt 515 Millionen Euro auf 630 Millionen erhöht. Bis zum Ende der Dekade werden mindestens weitere 100 Millionen dazukommen.

Weitere Mittel für die Integration von Flüchtlingen und Einwanderern sind in diesem Bereich zu erwarten.

Meine Damen und Herren,

nur wer bereit ist die Veränderungen der Gegenwart zur Kenntnis zu nehmen, und daraus die notwendigen Konsequenzen zieht, wird die Herausforderungen der Zukunft meistern. Wir tun das.

In diesem Sinne wäre es sinnvoll, Sie würden unseren Antrag unterstützen. 

Vielen Dank!