Volker Bajus Sprecher für Sozialpolitik, Kinder, Jugend, Familie, Justizvollzug

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Presse

Pressemeldung Nr. 43 vom

Proteste und massive Kritik im Landtag an Kita-Plänen der Landesregierung Bajus: Dritte Erziehungskraft pro Kita-Gruppe muss ins Gesetz

Die massive Kritik von Erzieher*innen, Eltern und Verbänden am Vorschlag der Landesregierung für ein neues Kita-Gesetz ist völlig berechtigt. Der vorliegende Regierungsentwurf enttäuscht auf ganzer Linie. Wir brauchen dringend bessere Rahmenbedingungen für die Arbeit...

Impfkampagne gezielter nach sozialen Kriterien ausrichten Volker Bajus: Corona-Infos müssen verständlicher werden

„Es ist gut, dass die Landesregierung jetzt endlich die Quartiere in den Blick nimmt, in denen Menschen beengt zusammenleben.“

Pressemeldung Nr. 41 vom

Maskenbeschaffung in Niedersachsen beim Handyzubehör-Startup Grüne: Wesentliche Fragen eines Großauftrags des Landes für Schutzmasken bleiben ungeklärt

Das mittlerweile insolvente Lüneburger Startup-Unternehmen Vonmählen, das bis zur Corona-Krise mit Handy-Zubehör handelte, hat vom Land Niedersachsen vor einem Jahr einen Großauftrag für rund 10 Millionen OP-Masken für den Corona-Schutz bekommen. Diese wurden aus China...

Pressemitteilung Landtag macht Weg frei für privates Engagement für City-Entwicklung

Bajus: “Endlich auch in Niedersachsen möglich”

Pressemitteilung Perspektiven für die Osnabrücker Kulturszene schaffen

Laut statt leise – Grüne wollen Clubkonzerte wieder möglich machen

Pressemitteilung Brennelementefabrik Lingen - Grüne kritisieren Lippenbekenntnisse von Umweltminister Olaf Lies

Die Herstellung von Brennelementen und deren Export ist mit dem Atomausstieg nicht vereinbar. Eine Stilllegung der ANF-Produktion ist rechtssicher möglich. Doch es fehlt der politische Wille der Großen Koalitionen im Bund und im Land.

Statement Grüne: Tests für Kita Kinder überfällig

Das Land muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden und bei Beschaffung, Kostenübernahme und vor allem auch bei der Konzeption für eine gemeinsame Linie sorgen und eine Teststrategie vorlegen.

Statement Grüne fordern mehr Hilfen für arme Haushalte

Gerade Haushalte mit niedrigen Einkommen sind aufgrund ihrer Wohnsituation und häufig schwierigen Arbeitsverhältnis auch besonders von Corona betroffen. Es muss daher neben finanziellen Leistungen auch spezielle Unterstützungsprogramme für die Betroffenen geben.

Landesregierung rennt der Entwicklung weiter hinterher Volker Bajus: „Keine Tests für Kita-Kinder? Das ist nicht verantwortbar!”

„Die Landesregierung rennt der Entwicklung weiter hinterher. Die heute von Minister Tonne verkündeten Korrekturen waren überfällig.“

Im Landtag

Kleine Anfrage Kontrollen durch Weidemark-Sicherheitsdienst

Anfrage der Abgeordneten Volker Bajus, Miriam Staudte und Meta Janssen-Kucz

Kleine Anfrage Gebühren für Bewohnerparken in Niedersachsen

Anfrage der Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel, Volker Bajus, Stefan Wenzel, Miriam Staudte und Eva Viehoff

Kleine Anfrage Wird die geplante 5 Millionen-Euro-Lastenrad-Förderung des Landes gekürzt?

Anfrage der Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel, Eva Viehoff, Volker Bajus, Susanne Menge, Miriam Staudte, Meta Janssen-Kucz, Imke Byl und Dragos Pancescu