Meldungen und Initiativen

Letzte Pressemeldungen

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Statement: Grüne: Schutz der Demokratie verlangt klare Haltung und entschiedenes Vorgehen

Wir brauchen dafür alltagstaugliche Regelungen, um unsere Demokratie besser vor ihren Feinden und insbesondere auch vor Antisemitismus zu schützen.

Statement: Grüne: Jede Stimme soll gleich zählen – für eine gerechte Wahlkreisreform

Mit unserem Vorschlag setzen wir das Urteil des Staatsgerichtshofs konsequent um. Der Grundsatz, dass jede Stimme gleich viel zählt, wird gestärkt und die Unterschiede zwischen den Wahlkreisen werden kleiner. Auch das neue Auszählverfahren schafft mehr Gerechtigkeit im…

Statement: Grüne: CDU scheitert mit inszenierter Aufregung am Staatsgerichtshof

Der Nachtragshaushalt ist verfassungsgemäß und hat Bestand, und deswegen gilt weiterhin: Auf Rot-Grün in Niedersachsen und ihre Politik können sich die Menschen verlassen. Das ist umso wichtiger, als es im Zweiten Nachtragshaushalt aus dem Jahr 2023 um viel Geld und…

Statement: Grüne: Kontrolle des Verfassungsschutzes verbessern

Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen haben sich darauf verständigt, ein Parlamentarisches Kontrollgremium einzurichten. Seine gewählten Mitglieder sind dann dafür zuständig, die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes vorzunehmen.

Statement zum künftigen Ordnungsgeld : Grüne: Demokratie braucht klare Regeln – auch für Parlamentsdebatten

Die Zahl der Ordnungsrufe von SPD, CDU und Grünen ist rückläufig. Zur Halbzeit dieser Legislaturperiode hat die AfD mit 14 Ordnungsrufen schon mehr angehäuft als in der Legislaturperiode zuvor – es sind fast drei Mal so viele Ordnungsrufe wie die der anderen Parteien…

Statement: SPD/Grüne sehen sich durch Verhandlung in Bückeburg bestätigt - Haushaltsverfahren im Landtag sind rechtmäßig

Die Klage der CDU ist unberechtigt und konstruiert. Auch der zweite Nachtragshaushalt 2023 hat alle Anforderungen an ein rechtmäßiges parlamentarisches Verfahren erfüllt. Es gab ausreichend Beratungszeit für alle Abgeordneten, auch für die eingebrachten…

Aus dem Landtag

Weitere Plenarinitiativen

Praktikumsbericht

Sehr interessante Erfahrungen trotz Corona-Einschränkungen

Ich bin Jonas, 16 Jahre alt und besuche die 11. Klasse des Graf-Stauffenberg-Gymnasiums in Osnabrück. Aufgrund meines großen politischen Interesses habe ich mich bei Volker Bajus um ein Praktikum beworben und wurde, trotz einiger pandemischen Einschränkungen, angenommen. In den zwei Wochen vom 17. Januar bis zum 28. Januar 2022 durfte ich Volker und seine Kolleg:innen digital sowie in Präsenz begleiten. Dabei habe ich viel über die Landes- und Kommunalpolitik gelernt.

Etwa 3/5 des Praktikums fand pandemiebedingt leider im Home-Office statt. Jedoch konnte ich auch von zuhause aus die Gespräche in verschiedenen Ausschüssen und Sitzungen gut mitverfolgen und Erfahrungen sammeln. Direkt fiel mir auf, dass eine konstruktive und zielgerichtete, aber auch entspannte Atmosphäre in allen Meetings zu beobachten war. Denn die Themen wurden ohne zögern strukturiert bearbeitet und besprochen, jedoch mit einem humorvollen und netten Umgang untereinander. Insbesondere war dies in den wöchentlichen bürointernen Meetings, wie dem Büromeeting oder der Fraktionssitzung, zu bemerken. In der Fraktionssitzung wurde ich, wenn auch digital, nett empfangen und durfte mich kurz vor der Fraktion vorstellen.

Doch die Highlights des Praktikums waren eindeutig die vier Besuche in Hannover. In der ersten Woche, am Mittwoch, konnte ich der Enquetekommission Ehrenamt beiwohnen, welche sich um die Verhältnisse der Ehrenämter kümmert und diese verbessern will. Am folgenden Tag war ich im Sozialausschuss und konnte unter anderem Diskussionen zu der soziopolitischen Coronalage mithören. Bei diesen Terminen habe ich den Landtag und die Räumlichkeiten etwas kennenlernen können und festgestellt, dass die Sitzungsräume sehr schön und technisch stets sehr gut ausgestattet sind.

Die spannendsten Termine waren die zwei Plenumstage, welche ich in Präsenz im bekannten Plenarsaal des Landtages von der Zuschauertribüne verfolgen konnte. Aufgrund der verschiedenen Positionen der Parteien wurden die Diskussionen interessant und kontrovers. Zudem fiel mir auf, dass es, ähnlich wie im Bundestag, bei Kontroversen einen sehr direkten Umgang untereinander gibt, dieser aber meist sachlich bleibt. Unterhaltsam wird es, wenn die Emotionen bei den Politiker:innen zu bestimmten Themen überkochen und zum Beispiel in Reden reingerufen wird oder es zu verbalen Seitenhieben kommt.

Zusammengefasst hatte ich trotz Corona eine sehr interessante und unterhaltsame Erfahrung bei den Grünen machen können und danke allen netten Menschen, die mich im Praktikum begleitet haben.