Mehr Geld für Demokratie, Umwelt, Klimaschutz und Wirtschaft in unsicheren Zeiten:Kura/Bajus: Breitbandausbau wird weiter gefördert

Osnabrück. SPD und Grüne werden die Kommunen im Land auch im kommenden Jahr beim Ausbau der Glasfasernetzes unterstützten. „Hier geht es um richtig viel Geld, nämlich um bis zu 80 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt. Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Region und auch für die Stadt Osnabrück“, sagen die Landtagsabgeordneten Anne Kura und Volker Bajus von den Grünen. Noch immer gebe es etliche graue Flecken der Digitalisierung auf der Niedersachsen-Landkarte, so Kura, denn in dünn besiedelten Regionen sei es für Telekommunikationsunternehmen oft nicht lukrativ genug, in schnelles Internet zu investieren.

„Die vom Landtag bereitgestellten finanziellen Mittel werden die ländlichen Räume stärken“, ist Bajus überzeugt. Menschen und Unternehmen in Niedersachsen und auch bei uns in der Region Osnabrück seien darauf angewiesen, an ein leistungsfähiges Glasfasernetz angeschlossen zu sein. Schnelles Internet, so Kura, sei unerlässlich für ein zukunftsfähiges Niedersachsen mit starken Regionen. „Langsames Internet hemmt die wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen. Wir tragen dazu bei, dass dieser Zustand in Niedersachsen bald der Vergangenheit angehört“, sagt Bajus. Bei Investitionen in die digitale Infrastruktur seien vor allem kleine Kommunen auf die finanzielle Hilfe des Landes angewiesen. „Diese Hilfe, die zuletzt schon rege in Anspruch genommen wurde, kommt weiterhin“, ist Kura erfreut.
 
Ebenso weist Kura auf weitere wichtige Förderungen durch die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen hin: „Wir statten unsere Verbraucherzentralen mit dem nötigen Geld aus, damit künftig mehr Energieberatung stattfinden kann. Außerdem erhalten die Musikschulen finanzielle Unterstützung.“ Besonders erfreut zeigt sich Bajus darüber, dass auch die kommunalen Theater und damit die Städtischen Bühnen Osnabrück von einer kräftigen Finanzspritze profitieren werden und der Landesanteil die Tariflöhne für die Mitarbeitenden berücksichtigt. Weitere finanzielle Hilfen gibt es beim Solarenergie-Ausbau, dem Gewässerschutz, für den Radwegebau und die Erwachsenenbildung.