Öl als Kraftstoff zu verbrennen, ist nicht nachhaltig und hat wegen der Klimakrise auch keine Zukunft. Da müssen wir schrittweise so bald wie möglich aussteigen.
Bajus: „Wohnen wird immer mehr zur Armutsfalle“
Pressemitteilung von Imke Byl und Volker Bajus.
„‚Besser spät als nie‘ scheint die Leitlinie der Landesregierung zu sein. Sie ist fatal für Kinder und Jugendliche.“
Gemeinsame Pressemitteilung mit Filiz Polat, MdB
Offensichtlich konnten sich die Fachpolitiker*innen von CDU und SPD nicht gegen den Finanzminister durchsetzen. Mit dem Vertagen von mehr Personal in den Kitas auf die übernächste Legislaturperiode zeigt die Koalition, dass ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag nichts wert war. Dieses Agieren verdient das Label 3. Kraft nicht.
Kinder und Jugendliche haben in der Pandemie sozial und emotional viele Entbehrungen erlitten. Aus Solidarität mit den Älteren haben sie auf ein Stück ihrer Kindheit und Jugend verzichtet. Politik ist jetzt gefordert, mit zusätzlichen Angeboten der Jugendarbeit aus diesem Sommer einen Sommer der Jugend zu machen.
„Ich habe kein Verständnis für den Streit der CDU im Landtag. Der Vorstoß der bildungspolitischen Sprecherin der CDU war befremdlich.“
Grüne: Landkreis ist in der Verantwortung für Infektionsschutz
„Wir Grüne unterstützen die Vorschläge der Kinder- und Jugendkommission. Die Beteiligung von jungen Menschen muss auf allen Ebenen verbessert werden.“
