„Die Entlastung der Familien bei der Kinderbetreuung wird allmählich auch in Niedersachsen angepackt.“
„Auch bei der Beschulung der Kinder bleiben viele Fragen offen. Insbesondere gilt es den Blick für die Kinder zu schärfen, bei denen die Eltern die Beschulung zuhause nicht begleiten können.“
Die andauernde Kita-Schließung ist für viele Familien eine schlechte Nachricht. Was aus Infektionsschutzgründen nachvollziehbar ist, bedeutet für berufstätige Familien eine harte Belastungsprobe. Die weitere Öffnung der Notbetreuung ist dringend.
„Niedersachsen und die Kita-Gebühren, das ist ein einziger Flickenteppich. In vielen Bundesländern gibt es einheitliche Regelungen, mit denen die Familien sicher planen können.“
Wenn die restliche Haftzeit noch maximal einen Monat beträgt und das Verhalten der Gefangenen beanstandungsfrei war, sind die bei den jährlichen Weihnachtsamnestien üblichen Voraussetzungen erfüllt. Natürlich muss auch hier die Inanspruchnahme der Amnestie freiwillig sein.
Wir teilen die Einschätzung von Kinderschutzorganisationen, dass viele Kinder und Jugendliche durch die Zunahme häuslicher Gewalt besonders gefährdet sind. Wir befürchten, dass sich für Kinder, die vorher schon zu Hause unter Vernachlässigung litten, die Situation jetzt deutlich verschärft.
Die konsequenten Schließungen aller Kitas, Horte und Krippen um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern sind der absolut richtige Weg. Aber wir müssen unmittelbaren Folgen für die betroffenen Familien und die Kommunen als überwiegender Träger Einrichtungen im Blick behalten.
„Die Kooperation von (Ganztags-)Schulen mit freischaffenden Künstlerinnen und Künstler bietet ein großes Potenzial, Kunst und Musik anders zu erleben und zu vermitteln. Mit klassischen Schulformaten können wir das so einfach nicht leisten.“
„Wir machen Niedersachsen fit für die Zukunft! Deswegen ist es unabdingbar, dass wir moderne und innovative Ideen aus den Hochschulen der Wirtschaft nahebringen. So kann anwendungsorientierter geforscht und interdisziplinär zusammengearbeitet werden und die Ideen können gleich in der Praxis ausprobiert werden.“
„Das Gericht bestätigt unsere Position: Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger muss Vorfahrt haben. Zwar sind Fahrverbote auch aus unserer Sicht eine Zumutung für die Betroffenen, aber zugunsten der Gesundheit und der Lebensqualität im Zweifel letztes Mittel.“
