Junge Menschen, die in Niedersachsen landwirtschaftlich durchstarten wollen, erhalten künftig deutlich bessere Unterstützung. Mit dem neuen Förderprogramm für Existenzgründungen von Junglandwirt*innen schafft das Land ein starkes Instrument, um den Einstieg in die Landwirtschaft zu erleichtern. Anne Kura und Volker Bajus aus Osnabrück, Mitglied der grünen Landtagsfraktion, begrüßen diesen Schritt ausdrücklich.
Die Grünen im Landtag Niedersachsen sehen in der touristischen Vielfalt des Landes – von Harz bis Nordsee – nicht nur einen wichtigen Wirtschaftsfaktor, sondern auch eine Chance, Nachhaltigkeit und Klimaschutz konkret umzusetzen. Mit über 46 Millionen Übernachtungen im Jahr 2024 zählt Niedersachsen zu den beliebtesten Reisezielen in Deutschland. Rund 330.000 Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt an dieser Branche. Davon fielen 2,3 Millionen Übernachtungen und 717.000 Gäste auf die Reiseregion Osnabrück Land, der Stadt und dem Landkreis. Klar ist: Nur ein konsequent nachhaltiger Weg sichert die Zukunft und die Diversität des niedersächsischen Tourismus.
Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen hat ein neues Agrarstrukturgesetz auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die Spekulation mit Ackerflächen einzudämmen und so die Kauf- und Pachtpreise zu bremsen. Damit werden bäuerliche Betriebe entlastet und die regionale Landwirtschaft und der ländliche Raum nachhaltig gestärkt – auch in der Region Osnabrück. „Landwirtschaft ist kein Monopoly, der Bodenmarkt darf nicht länger Spielball von Investoren sein. Es ist die Lebensgrundlage unserer bäuerlichen Betriebe und das Rückgrat des ländlichen Raums“, erklärt die Grüne-Landtagsabgeordnete Anne Kura aus Osnabrück.
Die rot-grüne Landesregierung bringt im September-Plenum den Nachtragshaushalt 2025 und den Haushalt 2026 ein. „Wir investieren in starke Kommunen, moderne Schulen, eine stabile Gesundheitsversorgung, bezahlbaren Wohnraum, klimafreundliche Energie, digitale Innovationen und eine zukunftsfeste Infrastruktur“, erklären die Grünen-Landtagsabgeordneten Anne Kura und Volker Bajus aus Osnabrück. Der Haushaltsplan biete eine klare Antwort auf die Herausforderungen der kommenden Jahre. Mit 14,5 Milliarden Euro ist es der größte Investitionshaushalt aller Zeiten.
Niedersachsen investiert in den kommenden Jahren etwa 1,8 Milliarden Euro zusätzlich in seine Infrastruktur – vor allem in den Nahverkehr, in Radwege, die Sanierung von Brücken, in Häfen und den Wohnungsbau. Darüber sind die Grünen-Landtagsabgeordneten Anne Kura und Volker Bajus aus Osnabrück erfreut. Es sei, so Kura, „ein wichtiges Signal auch für Stadt und Landkreis Osnabrück, dass die rot-grüne Landesregierung mit diesem Zukunftsprogramm vor allem die Schiene, Radwege und den öffentlichen Nahverkehr stärkt“. Die vorgesehenen 500 Millionen Euro für den ÖPNV und den Schienenpersonennahverkehr sind aus Sicht der Grünen-Politikerin „ein klares Bekenntnis zu klimafreundlicher Mobilität“.
Der Nachtragshaushalt ist verfassungsgemäß und hat Bestand, und deswegen gilt weiterhin: Auf Rot-Grün in Niedersachsen und ihre Politik können sich die Menschen verlassen. Das ist umso wichtiger, als es im Zweiten Nachtragshaushalt aus dem Jahr 2023 um viel Geld und sinnvolle Investitionen in Kitas und Kommunen ging.
Die rot-grüne Landesregierung fördert gemeinsam mit dem Bund die nachhaltige Entwicklung und Erneuerung von Städten und Gemeinden in Niedersachsen. Von den insgesamt 122 Millionen Euro, die dafür in diesem Jahr zur Verfügung stehen, stammt die Hälfte vom Land. Der Grünen-Landtagsabgeordnete Volker Bajus freut sich, das davon über 2,5 Millionen nach Osnabrück gehen. "Das ist ein wichtiger Beitrag für die Entwicklung unserer Stadt“.
Damit Kinder überall die gleichen Chancen haben, bringt Niedersachsen ein neues, tatkräftiges Programm an den Start. Unter dem Motto „Chancengleich in der Nachbarschaft“ werden Projekte unterstützt, die in benachteiligten Vierteln Kinderarmut vorbeugen und soziale Teilhabe, Bildung und Gesundheit gezielt fördern. Das Land stellt in diesem Jahr der LAG Soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V. knapp eine halbe Million Euro zur Verfügung, womit insgesamt 19 Projekte in sozialen Brennpunkten gefördert werden, die Nachbarschaften stärken und Kinderarmut vorbeugen sollen.
Die rot-grüne Landesregierung plant in den kommenden Jahren zusätzliche Investitionen in Höhe von fast 14,5 Milliarden Euro für wichtige Zukunftsthemen. Außerdem sollen die Kommunen im Land finanziell entlastet werden. „Nie zuvor in der Geschichte Niedersachsens hat eine Landesregierung so viel Geld für Investitionen und für die Kommunen mobilisiert“, sagen dazu die beiden Grünen-Landtagsabgeordneten Anne Kura und Volker Bajus für die Region Osnabrück. Die Haushaltspläne seien ein klares und kraftvolles Zeichen für den Aufbruch im ganzen Land.
Die Grünen im Landtag setzen sich dafür ein, die Geburtshilfe in Niedersachsen zu stärken. Dafür haben SPD und Grüne einen Landesaktionsplan mit dem Titel „Gute Geburt“ auf den Weg gebracht. „Im Mittelpunkt jeder Geburt stehen Mutter und Kind. Frauen sollen unabhängig von ihrem Wohnort sicher, selbstbestimmt und würdevoll gebären können“, sagt dazu die Grünen-Landtagsabgeordnete Anne Kura aus Osnabrück.
